Nachrichten vom: 16.07.25 04:00 Uhr
Über die Nominierung der Rechtsprofessorin Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht wird seit Tagen gestritten. Nun hat die Juristin einen Rückzug nicht ausgeschlossen, falls die Gefahr besteht, dass das höchste deutsche Gericht durch die Debatte Schaden nimmt. Das sagte Brosius-Gersdorf im ZDF. [-] Sobald das auch nur droht, würde ich an meiner Nominierung nicht festhalten. Das ist ein Schaden. Den kann ich gar nicht verantworten. Ich möchte auch nicht verantwortlich sein für eine Regierungskrise in diesem Land, weil wir nicht wissen, was dahinter passiert. Das sind alles Aspekte. Die nehme ich unglaublich ernst und die bedenke ich. [TON Brosius-Gersdorf "Dann würde ich an Nominierung nicht festhalten"] Brosius-Gersdorf war von der SPD für das höchste deutsche Gericht nominiert worden. Gegen die Personalie gibt es in der Union viele Vorbehalte. Hintergrund sind Berichte über die Ansichten der Juristin etwa zum Thema Abtreibung.
In den deutschen Schwimmbädern fehlen mindestens 3000 Bademeister. Diese Zahl hat der Bundesverband Deutscher Schwimmmeister genannt. Präsident Harzheim sagte der Rheinischen Post, der Personalmangel wirke sich negativ auf die Schwimmfähigkeiten von Kindern und Jugendlichen aus. Etwa die Hälfte der Viertklässler könne heutzutage nicht sicher oder gar nicht schwimmen. Harzheim warnte vor weiteren Todesopfern durch Ertrinken in diesem Sommer.
Einen "Boomer-Soli" schlagen Experten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung vor, um die Rentenkassen zu entlasten. Gemeint ist damit eine Sonderabgabe auf alle Alterseinkünfte ab einer gewissen Höhe. So könnten die Renten stabilisiert werden, ohne die Jüngeren direkt mehr zu belasten. Die Baby-Boomer der 50er und 60er Jahre gehen jetzt nach und nach in den Ruhestand. Das umlagefinanzierte Rentensystem in Deutschland gerät dadurch zunehmend unter Druck.
Die EU-Außenminister haben keinen Durchbruch in den Verhandlungen über ein neues Paket mit Russland-Sanktionen erzielen können. Die EU-Außenbeauftragte Kallas sagte nach den Beratungen in Brüssel, sie sei traurig, dass keine Einigung gelungen sei. Widerstand gegen das mittlerweile 18. Sanktionspaket der EU kam von der Slowakei und Malta. Die neuen Sanktionen sollen vor allem russische Einnahmen aus Ölverkäufen treffen.
Nur wenige Motive gibt es jedes Jahr als Sonderbriefmarke. Nun ist die Weltenburger Enge, der Donaudurchbruch bei Kelheim in Niederbayern, auf einer solchen Sondermarke verewigt. Umweltminister Glauber hat bei der Präsentation gesagt, die Weltenburger Enge sei ein Meisterwerk der Natur und ein Hotspot der Artenvielfalt. Die neue Briefmarke mache sie auch zu einem Kunstwerk im Kleinstformat.